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August 7, 2011

Dobrindt macht sich stark für ein Verbot der Partei Die Linke

CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt erwägt Verbots-Verfahren gegen Partei Die Linke – Gipfelstürmer fordert von SPD, Grüne und linken Parteien in Deutschland die Aufarbeitung mit der eigenen Vergangenheit – Kommt nach dem Verbot der Partei Die Linke das Verbot der SPD ?

München / Berlin. 7. August 2011. In München und in Bayern ist möglicherweise über Nacht ein neuer politischer Shooting Star und Gipfelstürmer geboren worden, der mit eindeutigen, wenn auch ungewöhnlichen Forderungen für ein Verbot der politischen Opposition in Deutschland auffällt und sich mit dieser Forderung ohne Zweifel einen besonderen Namen 66 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges in Deutschland geschaffen haben dürfte. Nach Informationen der Zeitung Bild am Sonntag denkt der Gerneralsekretär der CSU, Alexander Dobrindt, darüber nach, in Deutschland ein Verbots-Verfahren gegen die Partei Die Linke einleiten zu lassen. Im Bild-Interview habe der CS-Politiker gesagt, wenn die Vorsitzende der Partei Die Linke, Gesine Lötzsch, von neuen Wegen zum Kommunismus schwärmt, dann sei dies eine “unerträgliche Verklärung des sozialistischen Systems überhaupt”. Das müsse eine verschärfte Beobachtung dieser Partei durch den Verfassungsschutz zur Folge haben. Aleander Dobrindt ergänzte: “Und wir müssen auf dieser Grundlage prüfen, ob gegen die Linke nicht ein Verbotsverfahren eingeleitet werden sollte.” Kommt jetzt schon bald das Verbot der Partei Die Linke in Deutschland?

Kommt nach dem Verbot der Partei die Linke auch das Verbot der SPD ? Im Land der unbegrenzten Möglichkeiten, das meint jetzt – politisch betrachtet – Deutschland, wären solche politischen Entwicklungen denkbar. Bereits im Jahr 1933 wurde die SPD in Deutschland verboten. Was einmal in Deutschland gelingen konnte, spricht dafür, dass es auch ein zweites Mal in Deutschland gelingen könnte. Im Jahr 2013 jährt sich zum 80. Mal das Verbot der SPD. Ein neues Verbot der SPD wäre ohne Zweifel ein besonders historisches Ereignis in Deutschland.

Der CSU-Politiker, Alexander Dobrindt, erwägt im Jahr 2011 das Verbot der Partei Die Linke im Zusammenhang mit dem 50. Jahrestag des Baus der Mauer zwischen West- und Ostdeutschland, an den in der kommenden Woche gedacht wird. Die Grenzanlage der DDR-Führung durch Berlin, so sehen es die Bild-Autoren und Journalisten, Michael Backhaus und Martin S. Lambeck in ihrem journalistischen Beitrag in Deutschlands Leitmedium Nummer Eins, hätten schreckliches Leid über unser Land (gemeint ist die Bundesrepublik Deutschland) gebracht. Dennoch zeigten, so der Bericht, in einer aktuellen Umfrage ein Drittel der Berliner heute noch Verständis für den Mauerbau. Bei den Wählern der Partei Die Linke seien es gar drei von vier Sympathisanten. Wie kann dies sein ? – wollen die Autoren im Interview wissen.
Ohne Zweifel brachte die NS-Diktatur in den Jahren 1933 bis 1945 unerträglich großes Leid in Deutschland und in aller Welt. Die damalige DDR Führung, so präsentierte es die damalige Staatsführung von Ostdeutschland, wollte den Mauerbauer und die Grenzanlagen in Berlin, zwischen Ost- und Westdeutschland als “Schutzwall” gegen die imperalistische, faschistische und nationalsozialistische Bedrohungen aus dem Westen verstanden wissen. Der sogenannte “Schutzwall” und der Schießbefehl brachte vielen Menschen in Ostdeutschland ganz sicher nicht den erhofften Schutz, Frieden und Freiheit, sondern vielmehr in der Tat großes Unrecht und Leid für Menschen, die aus dem Käfig im Osten versuchten über die Mauer zu fliehen und in der Folge des Schießbefehls erschossen wurden oder in den Gefängnissen und in Gefangenenlagern der Staatssicherheit geqäult und gedemütigt und ihrer menschlichen Würde beraubt wurden.

Nach den Erfahrungen, die uns die besonderen, dunklen Epochen der jüngsten Geschichte in Deutschland lehren können, sind rechtsextreme und linksextreme politische Systeme, die in ihrer Ideologie, frei denkende und anders denkende Menschen nicht akzeptieren wollen, weil sonst die angestrebte kollektive, politische Gleichschaltung von die Menschen unterdrückenden, politischen Ideologien nicht funktionieren kann, gleichermaßen für alle Menschen eine Bedrohung und können für Menschen, die sich zu rechtsstaatlichen Prinzipien, einer freiheitlich-demokratischen Grundordnung und für soziale und allgemeine Gerechtigkeit in Deutschland offen und frei bekennen, eine tödliche Gefahr bedeuten.

Die Erfahrungen aus der jüngsten Geschichte in Deutschland während der NS-Diktatur in den Jahren 1933 bis 1945 und während der Herrschaft der SED-Regierung in Ostdeutschland in den Jahren 1945 bis 1989 belegen vielmehr, dass rechte und linke totalitäre Regierungen und politische, ideologische Systeme nicht bereit sind, frei denkende und anders denkende Menschen zu tolerieren, sondern vielmehr mit der Unterdrückung der Menschen in totalitären Systemen arbeiten und ihnen die Grundfreiheiten absprechen, um die eigene politische Ideologie oder weltanschauliche Überzeugung in das Gewissen der unterdrückten Menschen, notfalls mit Terror und Gewalt, einzubrennen. Dies führte in beiden totalitären deutschen Systemen zu Akten der Barbarei und zu schwersten Verbrechen gegen die Menschlickeit. Doch kann ein Verbot der politischen Opposition in Deutschland, wie die Partei Die Linke helfen, um Demokratie und Freiheit der Menschen in Deutschland zu schützen ?

In ersten Reaktionen bewerten Beobachter in rechtskonservativen, faschistischen und nationalsozialistischen Kreisen das offene Gedankenspiel zum Verbot der politischen Opposition in der Bundesrepublik Deutschland als mutigen Schritt auf den vermutlich “der Führer und Reichskanzler Adolf Hitler in den Tagen vor seiner Machtergreifung besonders stolz gewesen wäre.” Doch man wolle nicht soweit gehen in Alexander Dobrindt das Erstarken des neuen Führers in Deutschland zu sehen, auf den viele rechtskonservative, faschistische und nationalsozialistische Traditionsgemeinschaften und Anhänger der Ideologie schon so lange hoffen. Ohne Zweifel sei Alexander Dobrindt ein guter Gipfelstürmer. Fraglich sei hingegen, ob ihn dies, politisch betrachtet, auch zum neuen Führer aller Deutschen werden lassen könnte. Vielmehr sei derzeit nicht bekannt, ob sich der CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt, in einer Rolle als möglicher neuer Führer aller Deutschen, der möglicherweise Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (CDU) in ihrer Rolle als Regierungs-Chefin und Parteivorsitzende noch vor dem Bundestagswahlkampf im Jahr 2013 ablösen könnte, verstanden wissen will. Dafür gebe es, so politische Beobachter, bislang keine konkreten Hinweise und Anhaltspunkte, auch wenn ein Verbots-Verfahren für die Partei Die Linke zu fordern, als herausragendes politisches Engagement und starkes Signal für Deutschland in schweren Zeiten der weltweiten Krise gewertet werden könne.

Die Intention, die den CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt dazu bewegt am 7. August 2011, öffentlich das Verbot der politischen Opposition, das meint konkret der Partei Die Linke in Betracht zu ziehen, sind nicht näher bekannt. Die Spekulationen, die im Umfeld für eine solche Forderung entstehen, erlauben sogar die Hypothese, dass Alexander Dobrindt, möglicherweise nicht selbst nach der Macht des neuen starken Führers in Deutschland strebt, sondern vielleicht möglicherweise nur als Wegbereiter eines neuen starken Mannes in Deutschland den Weg für die Machtgereifung eines neuen Führers in Deutschland freimachen könnte.

In Deutschland wird seit vergangener Woche immerhin wieder bereits offen über die Bereitschaft der Deutschen in den Dritten Weltkrieg zu ziehen, öffentlich diskutiert – oder ging es doch nur um die Frage ob ein Kopfbahnhof in Stuttgart oben bleibt oder tiefer gelegt werden soll? Der Schlichter und CDU-Politiker Heiner Geißler fragte die Gegner und Befürworter für den Umbau des Hauptbahnhofes in der Landeshauptstadt Stuttgart, bekannt als Projekt “Stuttgart 21”: “Wollt ihr den totalen Krieg ?”. Mit dem Zitat des NS-Politikers Joseph Goebbels ist die Geißler-Debatte in Deutschland entstanden, bei der es vordergründig zunächst nur um die Frage geht “Kopfbahnhof oder unterirdischer Hauptbahnhof in Stuttgart” und nicht um die Frage Sein oder Nichtsein (in englischer Sprache: To Be Or Not To Be). Werden in einer erweiterten politischen Analyse damit vielleicht die entscheidenden Hinweise für einen bevorstehenden Krieg oder gar einen Dritten Weltkrieg gegeben ? Gibt es Hinweise für einen drohenden Bürgerkrieg in Deutschland? Wenn es nach zahlreichen Autoren in Internet-Foren geht, gibt es sehr deutliche Anzeichen für die Gefahr für einen drohenden Bürgerkrieg in Deutschland. Bürgerkrieg in Deutschland wäre nicht neu. Immerhin gab es kurz vor den Reichstags-Wahlen im Juli 1932 bereits vor rund 79 Jahren schon einmal Bürgerkrieg und Bürgerkriegs-ähnliche Zustände in Deutschland, wenige Jahre später, gefolgt vom Zweiten Weltkrieg.

In dem Interview mit der Bild Zeitung verweist der CSU Generalsekretär Alexander Dobrindt auf Umfrage-Ergebnisse, die Ausdruck einer mangelhaften Aufarbeitung der eigenen Vergangenheit aller linken Partein in Deutschland, der SPD, Grüne und Linkspartei seien. Diese Parteien “müssten dazu gezwungen werden, sicher ihrer eigenen Vergangenheit zu stellen und insbesondere das Unrecht des Mauerbaus und den SED-Unrechtsstaat ohne jede Relativerung beim Namen zu nennen.”

So gesehen, glauben die politischen Beobachter in Deutschland, bleibe zunächst auf politischer Ebene alles beim Alten, nach Außen hin wie gewohnt, und der SPD-Ministerpräsident Kurt Beck in Rheinland-Pfalz und weitere SPD-Genossen müsse vermutlich nicht am Dienstag in der kommenden Woche mit seiner Verhaftung und Erschießung wegen seiner Mitgliedschaft und Tätigkeit als Genosse in der SPD rechnen. In der NS-Dikatur hatten die Nationalsozialisten die Sozialdemokraten nicht nur politisch verfolgt, sondern auch erschossen oder auf andere Weise in den deutschen Konzentrationslagern ermordet. Einigen Sozialdemokraten gelang es damals während der NS-Diktatur nach Groß Britannien, London oder in andere Länder zu fliehen.

Der Jüdische Schaupsieler, Mel Brooks, macht in einer Film-Produktion “To Be Or Not To Be” (Sein oder Nichtsein) und in einem Musik-Video, bekannt auch als Hitler Rap, das um die Welt ging, auf die besondere Bedeutung von München nur wenige Jahre vor Beginn des Zweiten Weltkrieges mit 55 Millionen Menschen, die im Krieg getötet wurden aufmerksam (vergleiche, Daily Motion, http://www.dailymotion.com/video/xi39r_hitler-rap-mel-brooks_fun ). Am 9. November 1923 beteiligten sich rund 2.000 Mitglieder der Sturmabteiung (SA) unter ihrem militärischen Führer Hermann Göring am Hitler-Ludendorff-Putsch. Bei diesem Putschversuch wurden 16 NSDAP-Mitglieder (darunter fünf Stoßtrupp-Männer) von der Münchner Polizei und dem Militär erschossen. Die NSDAP- Partei hatte damit ihre ersten sogenannten „Blutzeugen“. Nach dem Putsch übertrug Friedrich Ebert dem Chef der Reichswehr, Hans von Seeckt, die vollziehende Gewalt. Am 23. November 1923 wurde die NSDAP und die KPD in Deutschland verboten. Im Vorfeld der Reichstags-Wahlen im Juli 1932 gab es in Deutschland Bürgerkiegs-ähnliche Zustände. Knapp vier Monate nach dem Verbot der NSDAP verhafteten Mitglieder der Sturmabteilung (SA) in Berlin am 6. März 1933, am Tage nach den Reichstags-Wahlen, die Kommunisten in der Hauptstadt. In einer Bildungs-Reihe “Klaus Neumann, Franz von Papen – Der “Steigbügelhalter” Hitlers ” (Münster 1991) wird der damaligen Zentrumspartei eine politische Rolle als “Steigbügelhalter für die Machtergreifung des deutschen Führers und Reichs-Kanzlers AdolfHitler” zugeordnet.

Nach dem Verbot der Sozialdemokratischen Partei (SPD) in Deutschland am 22. Juni 1933 gruppierte sich der sozialdemokratische Widerstand hauptsächlich in folgenden Organisationen, die als Eiserne Front, Reichsbanner Schwarz-Rot-Gold, Sopade, Sozialistische Arbeiter-Jugend, Gruppe Neu Beginnen, Revolutionäre Sozialisten Deutschlands, Roter Stoßtrupp, Sozialistische Front und Deutsche Volksfront bekannt wurden, um gemeinsam gegen Faschismus und Nationalsozialismus in Deutschland in den Jahren 1933 bis 1945 zu handeln (vergleiche Wikipedia, http://de.wikipedia.org/wiki/Widerstand_gegen_den_Nationalsozialismus ). Die Arbeitsgemeinschaft verfolgter Sozialdemokraten Franken (AvS) versucht seit vielen Jahren die historischen Ereignisse während der totalitären Systeme in Deutschland aufzuarbeiten und macht seit vielen Jahren Gedenkfahrten zu Erinnerungsstätten oder Erinnerungsstellen, die mit der Verfolgung von Sozialdemokraten und anderer Bürger während der nationalsozialistischen Diktatur zusammenhängen. Für das Jahr 2011 habe sich die Arbeitsgemeinschaft verfolgter Sozialdemokraten Franken (AvS) eine Gedenktafel für Willy Aron im Oberlandesgericht in Bamberg vorgenommen.

Willy Aron wurde am 17. oder 19. Mai in Dachau ermordet. Die Sozialdemkratische Partei Deutschlands (SPD) war im Sommer 1933 auf das Verbot der Partei nicht vorbereitet und wurde vom Verbot der SPD überrascht. Der führere und in die Tschechei emigrierte Reichstagsabgeordnete und frühere Parteisekretär von Franken, Hans Dill, suchte in Nürnberg und Fürth Kontakt und fand in Fritz Munkert, der 1943 hingerichtet wurde, Hans Prölß, Konrad Grünbaum und Heiner Stöhr von den Nazis bis zu diesem Zeitpunkt nicht verfolgte SPD-Genossen, die den Aufbau einer illegalen Verteilerorganisation für die in der Tschechei im Kleinstformat gedruckten Parteizeitung „Neuer Vorwärts” durchführten.

Die Erfahrungen aus der jüngsten Geschichte in Deutschland, in Westdeutschland und in Ostdeutschland stimmen viele Menschen in Deutschland nachdenklich. Es gibt zahlreiche Menschen in Deutschland, die rechte und linke totalitäre Ideologien, Diktaturen und Systeme gleichermaßen ablehnen, das meint eine NS-Diktatur ebenso ablehnen wie eine SED-Diktatur und auf Frieden, Liebe, Gerechtigkeit, Rechtsstaatliche Prinzipien und eine freiheitlich-demokratische und soziale Grundordnung in Deutschland hoffen. Doch wie dies in zahlreichen Ländern üblich ist, in denen die Medien gleichgeschaltet sind und sich die Macht auf einige wenige Menschen im Land konzentriert, üblich ist, wird die Stimme der Mehrheit der Menschen in Deutschland, die sich Frieden, Freiheit, Brüderlichkeit, Gerechtigkeit und eine soziale, freiheitlich-demokratische Grundordnung wünschen, nicht gehört und in den deutschen Leitmedien nicht oder nur sehr selten repräsentiert. Andreas Klamm – Sabaot

Quellen:
1. Bild am Sonntag, Zeitung, http://www.bild.de/politik/inland/csu/dobrindt-geht-steil-teil-1-19264010.bild.html
2. Wikipedia, http://de.wikipedia.org/wiki/Widerstand_gegen_den_Nationalsozialismus
3. Arbeitsgemeinschaft verfolgter Sozialdemokraten (AvS), Will Aron, http://www.willy-aron-gesellschaft.de/kat4.php?inhalte=kat4/preise/b20110525150511.1.inc
4. München und die Sturmabteilung, SA, http://de.wikipedia.org/wiki/Sturmabteilung
5. Daily Motion, Hitler Rap, http://www.dailymotion.com/video/xi39r_hitler-rap-mel-brooks_fun
6. Westfalen im Bild, Internet-Portal, http://www.lwl.org/westfaelische-geschichte/portal/Internet/input_felder/seite1_westf_bild.php?urlID=336
7. Wikipedia, Steigbügelhalter des Führers Adolf Hitler, http://de.wikipedia.org

July 25, 2011

Israel verurteilt die Anschläge von Oslo und Utøya

Israel verurteilt die Anschläge von Oslo und Utøya

Terror-Attentate: Trauer, Gedenken, Gebete, Lichterketten und Fürbitten für die Menschen in Norwegen – Norwegische Journalistin berichtet: Möglicherweise war ein Massen-Mord und Anschlag auf kritische und investigative Journalisten aus aller Welt auf einer internationalen Konferenz geplant – Israel verurteilt Terror-Anschläge auf das Allerschärfste

Oslo, Norwegen / Jersusalem, Israel. 25. Juli 2011. In aller Welt beobachten die Menschen das Land Norwegen und die Menschen des Landes in der Folge von zwei Terror-Attentaten des 32jährigen Freimaurers und Geschäftsmannes Anders Behring B. am Freitag. In der Folge eines Bomben-Attentates in Oslo starben sieben Menschen und in der Folge eines Terror-Massakers starben 85 meist junge Menschen, möglicherweise auch ein Polizist auf der Insel Utøya in Norwegen, der sich dort privat befunden haben soll. Medien-Berichten zufolge habe der Polizist versucht seinen 10jährigen Sohn zu schützen. Beim Versuch seinen Sohn zu schützen habe der Terrorist und Attentäter den Polizisten erschossen. Offiziell wurden diese Informationen bislang noch nicht bestätigt.

Eine Norwegische Journalistin berichtet unterdessen in einer Analyse darüber, dass der Attentäter möglicherweise zum Ziel hatte, möglichst viele Journalisten auf einer internationalen Konferenz in Norwegen von investigativen und kritischen Journalisten bei den Attentaten zu töten. In einem 1516-seitigen Buch bezeichnet der Attentäter, Anders Behring B. Journalisten als “Verräter, die Hochverrat begingen und angeblich die Menschen in Europa in die Sklavenschaft des Islams führen wollten.”. Anders Behring B. habe das Buch mit dem Künstlernamen Andrew Berwick in London im Jahr 2011 mit dem Titel ” 2083 – Eine Unabhängigkeitserklärung von Europa” in englischer Sprache veröffentlicht. Das Buch beinhalte Islamophobe, Ausländer-feindliche, rassistische Inhalte und Hass-Reden gegen Journalisten, die eine multikulturelle Gesellschaft unterstützen und sogar eine Bombenbau-Anleitung. Viele Teile des Buches seien möglicherweise ein Plagiat des Una-Bombers. Die Informationen, welche Teile des Buches möglicherweise ein Plagiat des Una-Bombers sein könnten, werden derzeit noch geprüft. Zur Zeit werde noch geprüft ob der Autor des Buches Andrew Berwick identisch mit dem Terroristen und Attentäter Anders Behring B. ist.

Zum Zeitpunkt des Attentates habe in Norwegen ein Jahrestreffen der sogenannten SKUP Konferenz stattgefunden. Dabei handelt es sich um eine Organisation für kritische und investigative Journalisten, an der angesehene und bekannte Journalisten und Redakteure aus einer Vielzahl von Nationen, Medien-Unternehmen und Firmen teilnehmen. Etwa 500 Delegierte wurden erwartet, berichtet die Journalistin Heidi Molstad Andresen der Norwegischen Zeitung Dagbladet.no, bei http://www.skup.no/177/4490. Die Journalistin Heidi Molstad Andresen ist eine Sprecherin für die SKUP Konferenz, investigativer und kritischer Journalisten in Norwegen.

In dem Buch beschreibt der Terrorist und Attentäter Anders Behring B. die Journalisten und 98 Prozent der Delegations-Teilnehmer der internationalen Konferenz für Journalisten in Norwegen als sogenannte “Kategorie B, Qualität B, Verräter und Ziele für Mord-Anschläge.” Normalerweise dauere die Konferenz zwei Tage und wird in einem größeren Hotel oder Konferenz-Zentrum veranstaltet. Die Sicherheits-Vorkehrungen seien gering oder gänzlich nicht vorhanden. Das mache eine solche Konferenz zum perfekten Anschlags-Ziel eines Terroristen oder Attentäters, der Journalisten in seinem Buch als “Ziele für Mordanschläge und als Landes-Verräter” bezeichnet und des “Hochverrats” für ein multi-kulturelles Engagement beschuldigt. Eine offizielle Bestätigung der Informationen und für die investigativen Recherchen der Journalistin Heidi Molstad Andresen gibt es von den Sicherheits-Behörden bislang nicht.

Nach den Terror-Attentat des 32jährigen Norwegischen Staatsbürger ist die Betroffenheit der Menschen in aller Welt groß. In zahlreichen Länder beobachten die Menschen das Land Norwegen und die Menschen in Oslo. Es finden Fürbitten, Gebete, Schweigeminuten, Lichterketten, Menschenketten für Frieden in aller Welt für die Menschen in Norwegen statt. Die Leitungen der Kirchen, viele Staats- und Regierungschef verurteilen die Terror-Anschläge in Norwegen auf das Schärfste. Einige Kirchenleitungen machten darauf aufmerksam, dass keine politische, weltanschauliche oder religiöse Überzeugung die Terror-Anschläge in Oslo und auf der Insel Utøya rechtfertigen könnten.

In einer Stellungnahme verurteilt auch das Außenministerium von Israel die Terror-Anschläge in Norwegen auf das Allerschärfste.
In der Stellungnahme teilt das Außenministerium von Israel mit: „Israel ist schockiert über die Terroranschläge von Oslo, bei denen unschuldige Menschen ermordet wurden. Nichts kann diese abscheuliche Gewalttat rechtfertigen und wir verurteilen die brutalen Anschläge aufs allerschärfste.

Wir stehen in dieser schweren Stunde an der Seite der Menschen und der Regierung Norwegens und vertrauen darauf, dass die norwegischen Behörden diejenigen zur Rechenschaft ziehen werden, die für diese abscheuliche Tat verantwortlich sind.

Unsere Gedanken und Gebete sind bei den Opfern und ihren Familien. Wir sprechen den Hinterbliebenen unser aufrichtiges Beileid aus und hoffen auf schnelle Genesung der Verletzten. Wir stehen der norwegischen Regierung für jedwede Hilfe zur Verfügung.“

In einem Kondolenzbrief an den König von Norwegen und das norwegische Volk drückte Präsident Shimon Peres seine Anteilnahme aus. Peres schrieb: „Die Menschen in Israel sind schockiert und teilen den Schmerz der Menschen in Norwegen über diesen abscheulichen Mord an unschuldigen Bürgern und unschuldigen Jugendlichen. Unsere Herzen sind bei den Familien, die verloren haben, was ihnen am liebsten war. Wir beten für die schnelle Gesundung der Verletzten.“

Auch Ministerpräsident Netanyahu nahm während der Kabinettssitzung Stellung zu den Anschlägen. Er erklärte: “Wir in Israel können uns voll und ganz in diese Katastrophe hineinversetzen und sind zutiefst schockiert von diesem Verbrechen. Wir kennen den unerträglichen Schmerz der Familien und der Nation. Deshalb möchte ich den Menschen, der Regierung und dem Staat das aufrichtige Beileid der Menschen, der Regierung und des Staates Israel aussprechen.“, teilt das Außenministerium von Israel mit. In aller Welt beten auch Menschen christlichen Glaubens für die Menschen in Norwegen, die verwundeten Menschen, die Angehörigen der getöteten Menschen, für die Königsfamilie in Norwegen und für das Land Norwegen. Andreas Klamm – Sabaot

Weiterführende Informationen:

Journalistin Heidi Molstad Andresen, Norwegische Zeitung Dagbladet.no, bei http://www.skup.no/177/4490.

July 25, 2011

Israel verurteilt die Anschläge von Oslo und Utøya

Israel verurteilt die Anschläge von Oslo und Utøya

Weiterführende Informationen:

Journalistin Heidi Molstad Andresen, Norwegische Zeitung Dagbladet.no, bei http://www.skup.no/177/4490.

July 24, 2011

VELKD trauert um die Opfer der Anschläge in Norwegen

VELKD trauert um die Opfer der Anschläge in Norwegen

Trauer, Schock und Anteilnahme nach den Terror-Attentaten in Norwegen – Leitender Bischof kondoliert der Norwegischen Kirche

Oslo / Hannover. 24. Juli 2011. (and). Vermutlich die Tat eines kranken Einzeltäters, des norwegischen Freimaurers und Geschäftsmannes Anders Behring B. (32), der am Freitag zunächst in Oslo einen Bombenanschlag verübte und im Anschluss ein Massaker auf der Insel Utøya verübte, hat das Leben von 92, meist jungen Menschen gefordert. In Norwegen, Europa und Deutschland sind die Trauer, der Schock und die Anteilnahme auf das Attentat auf die Sozialdemokratische Arbeiterpartei und Jungsozialisten von Ministerpräsident Jens Stoltenberg groß.

Mit Entsetzen und Erschütterung hat der Leitende Bischof der Vereinigten Evangelisch-Lutherischen Kirche Deutschlands (VELKD), Landesbischof Dr. Johannes Friedrich (München), die Nachrichten von den Anschlägen in Oslo und Utoya aufgenommen und im Namen der VELKD der Leitenden Bischöfin der Norwegischen Kirche, Helga Haugland Byfuglien, kondoliert. „Im Gebet und der Bitte, dass Gott die Opfer der Anschläge in Seinen Frieden aufnehmen möge, wissen wir uns mit Ihnen verbunden“, so Friedrich wörtlich. Die „furchtbaren Ereignisse“ würden tiefe Spuren hinterlassen, Dies gelte insbesondere für die Angehörigen der Opfer, die den Verlust ihrer liebsten Menschen bewältigen müssten. „Ihnen gilt unser tiefes Mitgefühl, an sie denken wir im Gebet.“

Friedrich schreibt weiter: „In aller Trauer vermag uns doch unsere Hoffnung auf Gott Trost zu spenden. Genau von diesem Trost spricht das Biblische Votum am Anfang der Aussegnungsliturgie meiner lutherischen Kirche: “Leben wir, so leben wir dem Herrn; sterben wir, so sterben wir dem Herrn. Darum: wir leben oder sterben, so sind wir des Herrn”.

Möge dieser Vers aus dem Römerbrief uns daran erinnern, dass selbst der Tod uns nicht von der Liebe und Zuwendung Gottes trennen kann und unser gesamtes Leben – auch über den Tod hinaus – bei Ihm geborgen ist.“

Der mutmassliche 32jährige Terrorist wurde bei der Verübung der Morde an jungen Menschen und Jungsozialisten auf der Insel Utøya von Kameras in Hubschrauber gefilmt und fotografiert. Nach Informationen von Leit-Medien in Norwegen habe der Attentäter inzwischen ein Teilgeständnis zu den Terror-Anschlägen abglegt und wolle sich kommende Woche vor Gericht unter Beteiligung der Öffentlichkeit zum Massaker in Oslo und in Norwegen äußern. Ein Pflichtverteidiger und Rechtsanwalt des Attentäters erklärte, dass der Täter keine Reue zeige und zu seinen schrecklichen Taten stehe. Nach Auffassung des Attentäters, seien seine Taten zwar “widerlich doch notwendig” gewesen.

July 24, 2011

Terror-Massaker in Norwegen: Angst vor deutschen rechtsradikalen Terror-Christen wächst

Terror-Massaker in Norwegen: Angst vor deutschen rechtsradikalen Terror-Christen wächst

Polizei in Norwegen schliesst die Beteiligung weiterer Mittäter bei den Terror-Attentaten in Oslo und in Utøya nicht aus – Verdächtige und besorgniserregende Spuren führen direkt nach Deutschland – Informant berichtet über Kontakte des Attentäters zu möglichen rechtsradikalen-national-konservativen und fundamentalen deutschen Terror-Christen – Angst vor der bislang unerkannten Gefahr: Deutsche Terror-Christen als Bedrohung für den Frieden und die Sicherheit in der Welt – Christliche Kreise schließen okkulte Einflüsse im Zusammenhang mit dem Terror-Massaker in Norwegen nicht mehr aus

Oslo / Berlin / Hamburg. 23. Juli 2011. Norwegen wurde am Freitag in der Folge des Terror-Bomben-Attentats in Oslo und des Terror-Massakers auf der Insel Utøya des 32jährigen Freimaurers und Geschäftsmannes Anders Behring B. tief erschüttert. Bislang gibt es den Tod von 92 jungen Menschen zu beklagen, die bei dem Terror-Massaker in Oslo und auf der Insel Utøya ihr Leben verloren haben und auf brutale Weise getötet wurden.

Die Polizei von Norwegen bestätigte inzwischen, dass es sich bei dem 32jährigen Freimaurer der Fidelity St. Johns Loge, Geschäftsmann und mutmasslichen Attentäter in Norwegen um einen “christlichen Fundamentalisten” handele. In weiteren Medien-Berichten wird darüber spekuliert ob der norwegische Biobauer und frühere Freimaurer möglicherweise neben seiner Rolle als “christlicher Fundamentalist” auch ein deutscher, pro-Israelischer Nazi sein könnte. Einige Medien in Norwegen und Deutschland halten weiterhin an ihrer Hypothese eines “islamistischen Hintergrunds” für die Terror-Anschläge in Norwegen fest. Nach Informationen der Tageszeitung Dagbladet in Norwegen ist der mutmassliche Täter Anders Behring B. Mitglied der Johannes-Freimaurerloge St. Olaus T.D Tre Søiler. In der Freimaurer-Loge habe er den dritten Grad erworben. Die Sicherheitsbehörden, deutsche und norwegische Leit-Medien konnten zum gegenwärtigen Zeitpunkt etwagige, okkulte, dämonische oder teufliche Einflüsse im Zusammenhang mit dem Bomben-Anschlag und blutigen Massaker noch nicht herleiten. In christlichen, internationalen Beobachter-Kreisen, werden okkulte, dämonische und teufliche Einflüsse, die auf den Attentäter eingewirkt und die zur Terror-Katastrophe in Oslo und Norwegen geführt haben könnten, nicht mehr ausgeschlossen. Hinweise dieser Art gelte es sorgfältig zu prüfen, wie alle weiteren Hinweise.

Der norwegische Kronprinz Haakon und Könign Sonja mit Angehörigen sind tief geschockt und versuchen den Angehörigen und Überlebenden des sinnlosen Blutbades, Trost, Beistand und Anteilnahme zu geben. Der Angriff auf Oslo, Norwegen, die sozialdemokratische Arbeiterpartei und Jungsozialisten von Ministerpräsident Jens Stoltenberg ist der schwerste Terror-Angriff auf Norwegen seit dem Ende der Kampfhandlungen des Zweiten Weltkrieges mit der Kapitulation der Deutschen Wehrmacht am 8. Mai 1945 vor den Alliierten Siegermächten.

Der Freimaurer Anders Behring B. veröffentlichte mit seinem Namen beim Social Media-Dienst Twitter am 17. Juli 2011 nur einzige Nachricht mit einem Zitat des englischen Philiosophen John Stuart: “Eine Person mit Glauben hat so viel Kraft wie 100 000, die nur interessiert sind.”

Offenbar gibt es jetzt erschreckende, Besorgnis-erregende, neue Hinweise und Details zum Terror-Massaker von Norwegen, deren Hinweise und Spuren direkt nach Deutschland, nach Norddeutschland führen und zu Spekulationen über eine deutsche Beteiligung an den Terror-Attentaten in Norwegen in den Medien und im Internet führen. Dabei handelt es sich derzeit um Spekulationen und nicht um neue, gesicherte Ermittlungs-Erkenntnisse der Sicherheits-Behörden.

Bei Facebook berichtet die Friedens-Initiative Berlin gegen Krieg von “Ein Informant aus der rechten Szene in Berlin deutete an, dass Anders Behring B. auch Kontakte in die deutsche rechte Szene gehabt hätte. So soll er im Februar 2010 in Dresden mit einem weiteren Norweger sowie zwei Schweden an einer rechtsextremen Kundgebung teilgenommen haben. B. soll aber kein typischer Neonazi gewesen sein. Er habe eher eine christliche-wertkonservative bzw. christlich-fundamentalistische Ansicht.”

In Norwegen und Deutschland wächst mit dem Bekanntwerden der neuen Details die Angst vor nationalen-rechtsradikalen, fundamentalen Terror-Christen aus Deutschland. Das Bundeskriminalamt (BKA), Geheimdienste, Bundeswehr, Polizei und die deutschen Sicherheitsbehörden haben offenbar bislang die Gefahren unterschätzt, die von möglicherweise Gewalt-bereiten Islamisten ausgehen, wie es öffentlich, politisch und medial so oft dargestellt wird, die angeblich eine Islamisierung von Deutschland zum Ziel hätten, während auf der anderen Seite mögicherweise Gewalt-bereite Christen die Christianisierung von Deutschland und Europa zum Ziel haben könnten.

Mecklenburg-Vorpommern News (MVP NEWS.com) berichtet unterdessen von möglichen Kontakten des Attentäters nach Deutschland. Der mutmassliche Täter habe in den letzten Jahren verschiedene Unternehmen gegründet. Mit einem Unternehmen für Planzgut und Düngemittel der Firma Breivik Geofarm habe der mutmassliche Täter unbemerkt größere Mengen Kunstdünger für die Herstellung von Bomben beschaffen können.

Das Unternehmen habe auch Kontakte nach Deutschland gehabt. Ein Berliner Kontakt-Mann habe darüber berichtet, dass der Freimaurer und Geschäftsmann landwirtschaftliche Produkte wie Kunstdünger eingekauft habe. Er habe Düngemittel von der Yara Dülmen in Norddeutschland gekauft.

Die Polizei in Norwegen ermittelt in alle Richtungen und schließt weitere Mittäter nicht mehr aus. Die Ermittlungen laufen derzeit auf Hochtouren. Die norwegische Polizei fahnde zur Zeit nach einem zweiten Tatverdächtigen, wurde in Polizei-Kreisen in Oslo am Samstagvormittag bekannt. Die deutschen Ermittlungs-Behörden halten sich mit Informationen bedeckt. Zu den Spekulationen über die mögliche Beteiligung deutscher rechtsradikaler-nationalkonservativer, fundamentaler Terror-Christen an den Terror-Massaker-Attentaten in Norwegen wollten die Behörden keine Stellungnahme abgegeben.

Unterdessen geraten in Berlin zunehmend das Bundeskriminalamt (BKA), die deutschen Geheimdienste, die Bundeswehr, Polizei, der Verfassungsschutz und die deutschen Sicherheits-Behörden in die öffentliche Kritik. Angesichts der neuen Erkenntnisse über Gefahren ultra-rechtskonservativer, fundamentaler, deutscher nationaler Terror-Christen, die möglicherweise international über die deutschen Landesgrenzen hinaus tätig sein könnten, werden neue Forderungen laut, wonach dringend die Überwachung aller potentiell verdächtiger, konservativer, fundamentaler Terror-Christen in Deutschland, erforderlich sei. An der Vorrats-Datenspeicherung, Wohnraum-Überwachung, Total-Observation, Rund-um-die-Uhr-Überwachung, präventiven Verhaftung, präventiven Sicherheitsverwahrung und Online-Durchsuchungen von Computern hochgefährlicher, potentieller deutscher rechtsradikaler, national-fundamentalistisch-konservativer Terror-Christen führe nach den Terror-Attentaten in Norwegen definitiv kein Weg mehr vorbei, glauben Sicherheits-Beobachter in Berlin.

Europa und die Welt, wie wir diese bislang kannten, gibt es seit den Terror-Massakern in Norwegen am Freitag nicht mehr. Die deutschen Behörden könnten sich mit den neuesten Erkenntnissen nicht mehr der Gefahr verschliessen, die von deutschen christlichen Kirchen und Gemeinden ausgehe. Es wäre geradezu unverantwortlich angesichts der wachsenden Angst vor den deutschen Terror-Christen in Norwegen und in der Welt, dass deutsche Kirchen und Christen künftig nicht regelmässig und auf Dauer vom Bundeskriminalamt, Verfassungsschutz, Sicherheitsbehörden, Bundeswehr und den Geheimdiensten in Deutschland überwacht werden.

Europas größtes Nachrichten-Magazin Der Spiegel beschreibt den Freimaurer und mutmasslichen Attentäter als “konservativer Christ sei er, heißt es, ein Muslim-Hasser und Freimaurer. B. hat unmittelbar vor der Tat seine Spuren im Netz hinterlassen – eine Visitenkarte, die zeigt, wie er gesehen werden will.”

Christliche, internationale Beobachter haben Zweifel an der “christlichen fundamentalen Überzeugung” des mutmasslichen Attentäters in Norwegen. Immerhin steht in den 10 Geboten im Alten Testament geschrieben: “DU SOLLTST NICHT TÖTEN !”, (Exodus, Kapitel 20, Verse 3-17, Altes Testament, 10 Gebote).

Doch auch für die Situation, dass der Freimaurer Anders Behring B. ein nationaler, rechtsextremistischer, fundamentaler, konservativer, pro-Israelischer, Terror- und Gewalt-bereiter Christ-Demokrat und deutscher Nazi sein könnte, der Sozialdemokraten möglicherweise nicht mag oder gar ein Sozialdemokraten-Hasser sein sollte, so gilt für streng gläubige Menschen christlichen Glaubens, das meint für sogenannte fundamentale Christen, die an den Worten Gottes in der Bibel festhalten und beharren, nach Überieferung im Neuen Testament: “Ihr habt gehört, dass gesagt ist: Du sollst deinen Nächsten lieben und deinen Feind hassen. Ich aber sage euch: Liebt eure Feinde, und betet für die, die euch verfolgen, damit ihr Söhne eures Vaters werdet, der in den Himmeln ist.” Mätthäus-Evangelium, Kapitel 5, Verse 43 bis 45. Die zuvor zitierten Worte stammen vom Namensgeber der internationalen, christlichen Glaubens-Versammlung, dem HERRN JESUS CHRISTUS.

Obgleich in Berlin bekanntlich sich das Pergamon-Museum und der Pergamon-Altar (vergleiche Wikipedia; Pergamon Altar, Museum, Berlin, http://en.wikipedia.org/wiki/Pergamon_Altar ) befinden, der als Thron des Teufels bekannt ist, konnten deutsche und norwegische Leit-Medien und Sicherheitsbehörden zwischen den Terror-Attentaten in Norwegen und dem Attentäter aus Norwegen noch keinen Berlin-Bezug herleiten. Die deutschen Sicherheits-Behörden und Medien haben bislang darauf verzichtet, gar etwagige satanische, teuflische, okkulte, finstere oder dämonische Einflüsse in Spekulationen zu vermuten, die auf den 32jährigen mutmasslichen Attentäter Anders B. eingewirkt haben könnten und zu dem katastrophalen, menschlich nicht verstehbaren Blutbad in Norwegen führten.

Ob in Deutschland und in Berlin die Sicherheits- und Schutz-Massnahmen angesichts der neuen Erkenntnissen für Menschen Moslemischen Glaubens und für die Sozialdemokraten erhöht werden, ist derzeit nicht bekannt. Die deutsche Polizei könnte mit dem Schutz der Moslemischen Gemeinde in Deutschland vor Übergriffen und möglicherweise weiteren Terror-Angriffen potentieller fundamentalisch, rechtsradikaler, konservativer deutscher Terror-Christen schon rein personell hoffnungslos überfordert sei. Damit werden Überlegungen und Wünsche für einen sofortigen präventiven Schutz-Einsatz der Bundeswehr nach den Terror-Attentaten in Norwegen zum Schutz der moslemischen Hilfe- und Schutz-suchenden Menschen und von Soziademokraten in Deutschland mehr und mehr verständlich und vielleicht sogar auch zur Pflicht im Einsatz für die Sicherheit deutscher Sicherheits-Behörden. Andreas Klamm – Sabaot

Hinweise und weiterführende Informationen:
1. Spiegel, http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/0,1518,776087,00.html
2. MVPO.com, Mecklenburg Vorpommern News, http://www.mvpo.com/index.php?id=56&tx_ttnews[tt_news]=4668&cHash=19b71c458cbc424883e8cbfa039bba83
3. http://www.minervanett.no/2010/01/27/det-imperfektes-politikk/
4.Sammlung von Dokumenten, die der mutmassliche Attentäter möglicherweise geschrieben haben könnte: http://www.document.no/anders-behring-breivik/
5. Political Thinking, Doug Saunders, Journalist, http://dougsaunders.net/2011/07/political-thinking-anders-behring-breivik/
6. Kopp-Verlag, Medien, Attentat und der Attentäter, http://info.kopp-verlag.de/udo-ulfkotte/oslo-anders-behring-breivik-prophet-des-terrors.html
7. haolem.de, Deutsch-Israelisches Online-Magazin, http://haolam.de/?site=artikeldetail&id=5957

July 23, 2011

Terror in Oslo und Norwegen: Mehr als 80 Menschen getötet

Terror in Oslo und Norwegen: Mehr als 80 Menschen getötet

Polizei und Anti-Terror-Einheit gelingt es verdächtigen 32jährigen Mann festzunehmen – Fotos und Fernsehaufnahmen zeigen den Mann bei der Ausübung des Attentats auf der Insel – Spekulationen über ein Mitglied der Freimaurer-Loge und Mitglied des Schützenvereines – Die Menschen in Norwegen stehen unter Schock

Oslo / Norwegen. 23. Juli 2011. Ein Terror-Doppel-Anschlag hat am Freitag die Hauptstadt Oslo und Norwegen erschüttert. Gegen 15.30 Uhr explodierte eine Bombe im Zentrum und im Regierungsviertel der Stadt. In der Folge des Bomben-Attentats wurden sieben Menschen getötet und mehrere Menschen zum Teil schwer verletzt.

Knapp dreißig Minuten nach dem Bomben-Attentat eröffnete ein als Polizist verkleidete 32jähriger Mann, wie Fotos und Fernseh-Aufnahmen zeigen, das Feuer auf 560 junge Menschen und Jugendliche im Alter von 14 bis 19 Jahren. Die Jugendlichen gehören der Sozialdemokratischen Arbeiterpartei und deren Organisation, den Jungsozialisten an. Bis zu 80 Menschen werden in der Folge des brutalen Überfalls und Terroranschlags auf der Insel Utøya in Norwegen ermordet.

Norwegen ist erschüttert und die Menschen im Land stehen unter Schock. Zweimal stand möglicherweise der Staatspräsident von Norwegen, Jens Stoltenberg im Visier der oder des Attentäters. Jens Stoltenberg, der plante zur Insel zu reisen und dort zu sprechen. Jens Stoltenberg rief die Menschen in Norwegen dazu auf, “die Ruhe zu bewahren und zusammenzuhalten.”. An die oder den möglichen Terroristen teite der Staatspräsident mit, dass die Demokratie von Norwegen sich nicht nur das Terror-Attentat erschüttern lasse und Norwegen werde die Meinungs- und Redefreiheit nicht aufgeben. Norwegen werde sich nicht das Recht nehmen lassen, Dinge frei auszusprechen. “Niemand werde Norwegen zum Schweigen schießen.”, ergänzte der Ministerpräsident von Norwegen, Jens Stoltenberg.

Bei dem verdächtigen 32jährigen Mann, Andres B. B., soll es sich um einen national-konservativen Geschäftsmann handeln, der Mitglied einer Freimaurer-Loge und Mitglied eines örtlichen Schützenvereines sei. Der Norwegische Fernseh-Sender TV 2 berichtete, der der Tat verdächtige Geschäftsmann sei an beiden Tatorten, das meint im Zentrum von Oslo und auf der Insel Utøya beobachtet worden. Er habe ein reguläre militärische Ausbildung, jedoch keine Ausbildung bei Spezialkräften des Militärs erhalten. Bei einem mit Twitter assoziierten Dienst wurden Bilder veröffentlicht, die den 32jährgen mit einer Schusswaffe in der Hand auf der Insel Utøya zeigen. Augenzeugen auf der Insel berichteten in Fernseh-Beiträgen, es “wurde aus allen Richtungen geschossen.”

Die anfänglich in einigen Medien gemeldeten und geäußerten Vermutungen, dass es für den Terror-Doppel-Anschlag in Norwegen einen sogenannten Islamistischen Hintergrund geben könnte, konnten bislang definitv in keiner Form bestätigt werden. Vielmehr bestätigen sich die Spekulationen über einen faschistoiden-national-konservativ motivierten Terror-Doppel-Anschlag in Oslo und in Norwegen aus dem Umfeld rechtsextremer Gruppen und Geheimverbindungen.

Der Ministerpräsident Jens Stoltenberg sagte nach den Anschlägen am Freitag: “Oslo wurde von einer sehr schweren Explosion erschüttert. Alle verfügbaren Notfall-Kräfte sind im Einsatz und an den Rettungsmaßnahmen beteiligt. Die Situation ist sehr ernst und meine Gedanken sind bei den Menschen, die betroffen wurden. Ich stehe im stetigen Kontakt mit den betroffenen Ministern und mit den relevanten Autoritäten.”

Die Bevölkerung werde in diesen unsicheren Zeiten gebeten zuhause zu bleiben und Mobile-Telefon so selten wie möglich zu benutzen. Man habe die Situation unter Kontrolle gebracht. Die trainierten Notfallpläne von Polizei und Rettungsdiensten seien in der Umsetzung und in Aktion.

Medien in Norwegen berichten zum 32jährigen der Tat verdächtigen Freimaurer, dass dieser ein Nationalist aus dem rechten Umfeld sei, der auch Islam-kritische Schriften verbreitet und veröffentlicht habe. Der Freimaurer führe ein Unternehmen, das den Anbau von Gemüse, Wurzeln, Melonen und Knollen registriert habe und Zugang zu großen Mengen von Düngemittel habe, der auch zur Herstellung von Sprengstoffen genutzt werden könne. Andreas Klamm – Sabaot

July 13, 2011

DBB Vize kritisiert Pläne zum Personalabbau

DBB Vize kritisiert Pläne zum Personalabbau

Stellenabbau bei der Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg sollte sozial verträglich sein

Berlin. 13. Juli 2011. (and). Die Pläne der Bundesagentur für Arbeit zwischen 10.000 Stellen und 17.000 Stellen abzubauen, laut dem größten Nachrichtenmagazin Der Spiegel, führen nicht nur bei Mitarbeitern der Bundesagentur für Arbeit zu berechtigten Ängsten und Sorgen. Der Bundesvorsitzende des Deutschen Beamtenbundes (dbb), Klaus Dauderstädt kritisierte die Pläne zum Stellenabbau bei der Bundesagentur (BA) für Arbeit in Nürnberg. Der geplante Stellenabbau erinnere an die Privatisierung der Bahn, dessen traurige Ergebnisse bekannt seien.

Der dbb kritisiert Pläne der Bundesagentur für Arbeit, bis 2015 10.000 Stellen abzubauen. Der stellvertretende dbb Bundesvorsitzende, Klaus Dauderstädt, erklärte hierzu am 13. Juli 2011 in Berlin: „Die gegenwärtige Situation am Arbeitsmarkt ist in der Tat entspannt wie seit Jahren nicht mehr. Ob diese Situation allerdings anhält, bleibt angesichts der ganz erheblichen wirtschaftlichen Risiken, mit denen gerade die Exportnation Deutschland konfrontiert ist, durchaus zweifelhaft.“ Hinzu komme, so Dauderstädt, der zugleich Bundesvorsitzender der Gewerkschaft der Sozialversicherung (GdS) ist, dass die Arbeitsmarktsituation in Deutschland regional sehr unterschiedlich sei. „Wenn jetzt seitens der BA auch noch versichert wird, dass nur bei ‚Stellen in der Verwaltung‘, nicht aber beim Kundenservice gespart werden soll, dann erinnert das stark an die Ankündigungen im Zuge der Bahnprivatisierung der 90er Jahre, wo auch nur an Stellen gespart werden sollte, die der Kunde nicht merkt. Die traurigen Ergebnisse sind bekannt.“

Der dbb und seine in der BA organisierenden Mitgliedsgewerkschaften GdS und vbba (Vereinigung der Beschäftigten der Berufs- und Arbeitsmarktdienstleister) erwarten in jedem Fall, dass alle personellen Maßnahmen sozialverträglich und in der gebotenen Offenheit mit den eigenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern geplant und durchgeführt werden. Die Zusicherung, keine betriebsbedingten Kündigungen auszusprechen, sei ein erster Schritt in die richtige Richtung. Damit allein sei es aber nicht getan.

Dauderstädt ergänzte: „Wir sollten die Arbeit zu den Menschen zu bringen und nicht umgekehrt. Falls aber unvermeidbar, sind bei Ortswechsel Mobilitätshilfen für die Beschäftigten vorzusehen und bei Aufgabenneuzuweisung muss der Schutz vor Herabstufung gewahrt sein.“ Die Verhandlungskommission der dbb tarifunion werde, so der dbb-Vize, die Anpassungsnotwendigkeit der tariflichen Regelungen sorgfältig prüfen: „Für eine Organisation, die sich ‚Kommunikation und Offenheit‘ auf die Fahnen schreibt, ist allerdings eine deutliche umfassendere Information und Beteiligung der Gewerkschaften und Personalräte geboten, als dies bisher bei der BA der Fall war.“